Nutzungsbedingungen

Deko

VEDA HR Cloud GmbH (im Folgenden „nuwork“) Vertragsbedingungen für die „PLATTFORM“

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereitstellung der in Anhang 1 (VEDA HR Cloud Nutzungsbedingungen für die „PLATTFORM“) vereinbarten Softwareanwendung „PLATTFORM“ zur Nutzung ihrer Funktionalitäten, die technische Ermöglichung der Nutzung der PLATTFORM und die Einräumung bzw. Vermittlung von Nutzungsrechten an der PLATTFORM sowie die Bereitstellung von Speicherplatz für die vom Kunden (im Folgenden „Nutzer“) durch Nutzung der PLATTFORM erzeugten und/oder die zur Nutzung der PLATTFORM erforderlichen Daten (im Folgenden: ANWENDUNGSDATEN) in im Anhang 1 vereinbarten Umfang durch nuwork gegenüber dem Nutzer gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts.

(2) Die einzelnen zu absolvierenden Schritte zum Abschluss dieses Vertrages durch Registrierung, Erstellung des Nutzer-Accounts und etwaiger Mitarbeiter-Accounts finden sich in den §§ 3 und 4 des Anhangs 1.

§ 2 Bereitstellung von PLATTFORM und Speicherplatz für ANWENDUNGSDATEN

(1) nuwork hält ab dem in Anhang 1 vereinbarten Zeitpunkt auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (im Folgenden, auch bei Mehrzahl: SERVER) die in Anhang 1 vereinbarte PLATTFORM in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung auf Basis verschiedener Abonnements nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen einschließlich der in Anhang 1 beigefügten Nutzungsbedingungen bereit.

(2) nuwork haftet dafür, dass die bereit gestellte PLATTFORM

  • für die sich aus der Leistungsbeschreibung in Anhang 1 ergebenden Zwecke geeignet ist,
  • während der gesamten Vertragslaufzeit frei von Mängeln ist,
  • insbesondere frei von Viren und ähnlicher Schadsoftware ist, welche die Tauglichkeit der PLATTFORM zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben.

(3) Sofern und so weit mit der Bereitstellung einer neuen Version oder einer Änderung eine Änderung von Funktionalitäten der PLATTFORM, durch die PLATTFORM unterstützten Arbeitsabläufen des Nutzers und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird nuwork dies dem Nutzer spätestens 30 Kalendertage vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung gemäß § 2 des Anhangs 1 in Textform ankündigen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht schriftlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. nuwork wird die Nutzer bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.

(4) nuwork hält auf dem SERVER ab dem in Anhang 1 vereinbarten Zeitpunkt der betriebsfähigen Bereitstellung für die ANWENDUNGSDATEN Speicherplatz in im Anhang 1 vereinbarten Umfang bereit. Weitere Einzelheiten zu Speicherplatz und ANWENDUNGSDATEN werden erforderlichenfalls in Anhang 1 vereinbart.

(5) Die PLATTFORM und die ANWENDUNGSDATEN werden auf dem SERVER regelmäßig, mindestens kalendertäglich, gesichert. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist der Nutzer verantwortlich.

(6) Übergabepunkt für die PLATTFORM und die ANWENDUNGSDATEN ist der Routerausgang des Rechenzentrums des von nuwork beauftragten Dienstleisters.

(7) Vereinbarungen über Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers werden in Anhang 1 getroffen. Für Änderungen am technischen System nuworks gilt die Widerspruchslösung des Abs. 3 Satz 2 entsprechend. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und nuwork bis zum Übergabepunkt ist nuwork nicht verantwortlich.

§ 3 Technische Verfügbarkeit der PLATTFORM und des Zugriffs auf die ANWENDUNGSDATEN, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten

(1) nuwork schuldet die in Anhang 2 vereinbarte Verfügbarkeit der PLATTFORM und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt. Unter Verfügbarkeit verstehen die Vertragspartner die technische Nutzbarkeit der PLATTFORM und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Nutzer.

(2) Sämtliche Einzelheiten zur Verfügbarkeit, insb. zu den technischen Parametern und Verfahren zur Messung und Bestimmung der Verfügbarkeit, ergeben sich aus Anhang 2, insbesondere

  • die Systemnutzungszeit, die Kernnutzungszeit und die Randnutzungszeit,
  • die Zeit, in der der Nuwork regelmäßige bzw. planmäßige Wartungsarbeiten bzw. Reparaturen vornimmt (Wartungsfenster),
  • den Bezugszeitraum, innerhalb dessen die Verfügbarkeit berechnet wird,
  • den Grad der Verfügbarkeit in Prozent innerhalb der Kernnutzungszeit und Randnutzungszeit,
  • die zulässige maximale ununterbrochene Ausfallzeit je vereinbarter Zeiteinheit für die Kernnutzungszeit und die Randnutzungszeit,
  • Einzelheiten der Sanktionen für den Fall der Nichteinhaltung der Verfügbarkeit.

(3) In Anhang 2 vereinbaren die Vertragspartner ferner Reaktions- und Wiederherstellungszeiten, die bei Nichtverfügbarkeit und/oder bei Vorliegen von Sachmängeln in Bezug auf die PLATTFORM und/oder die ANWENDUNGSDATEN gelten, einschließlich etwaiger Sanktionen bei Nichteinhaltung.

§ 4 Nichterfüllung von Hauptleistungspflichten

(1) Kommt nuwork den in §§ 2 und 3 vereinbarten Verpflichtungen nicht vollständig nach, gelten die folgenden Regelungen.

(2) Gerät nuwork mit der [erstmaligen] betriebsfähigen Bereitstellung der PLATTFORM in Verzug, so richtet sich die Haftung nach § 14. Der Nutzer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn nuwork eine vom Nutzer gesetzte zweiwöchige Nachfrist nicht einhält, d.h. innerhalb der Nachfrist nicht die volle vereinbarte Funktionalität der PLATTFORM zur Verfügung stellt.

(3) Kommt nuwork nach [erstmaliger] betriebsfähiger Bereitstellung der PLATTFORM und/oder der ANWENDUNGSDATEN den vereinbarten Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so verringert sich die monatliche Nutzungspauschale nach § 7 anteilig für die Zeit, in der die PLATTFORM und/oder die ANWENDUNGSDATEN dem Nutzer nicht in dem vereinbarten Umfang bzw. der Speicherplatz nicht in dem vereinbarten Umfang zur Verfügung standen. Laufende Nutzungsgebühren nach § 8 Abs. 3 und 4 fallen nur für Geschäftsvorfälle an, die trotz der Einschränkung oder des Fortfalls der Leistungen unter Nutzung der PLATTFORM tatsächlich durchgeführt wurden. Hat nuwork diese Nichterfüllung zu vertreten, so kann der Nutzer ferner Schadensersatz nach Maßgabe von § 15 geltend machen.

(4) Wird bei Nutzung von PLATTFORM und/oder ANWENDUNGSDATEN die gem. § 3 und Anhang 2 vereinbarte Verfügbarkeit aus Gründen, die nuwork zu vertreten hat, unterschritten, zahlt nuwork eine in Anhang 2 etwaig vereinbarte Vertragsstrafe.

(5) Ist eine Nutzung einer PLATTFORM nicht innerhalb der in Anhang 2 vereinbarten Frist, nachdem nuwork vom Mangel Kenntnis erlangt hat [oder unter Einschaltung technischer Überwachungsmittel hätte erlangen müssen] [ggf. nach Kernnutzungszeit und Randnutzungszeit differenzieren], wieder hergestellt, so kann der Nutzer unabhängig von dem Grund der Nichterfüllung, jedoch nicht, wenn ausschließlich höhere Gewalt vorliegt, das Vertragsverhältnis [in Bezug auf die Nutzung der betroffenen PLATTFORM] ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen.

(6) nuwork hat darzulegen, dass nuwork den Grund für die verspätete Bereitstellung oder den Leistungsausfall nicht zu vertreten hat. Hat der Nutzer den Leistungsausfall nuwork gegenüber nicht angezeigt, so hat er im Bestreitensfall zu beweisen, dass nuwork anderweitig Kenntnis davon erlangt hat.

§ 5 Sonstige Leistungen nuworks

(1) nuwork übersendet dem Nutzer auf dessen schriftlichen Wunsch am Ende der in Anhang 1 vereinbarten Zeiteinheit [gegen gesonderte Vergütung] eine vollständige Kopie sämtlicher ANWENDUNGSDATEN auf üblichen Datenträgern (Backup). Weitere Einzelheiten werden in Anhang 1 vereinbart.

(2) nuwork stellt dem Nutzer einmalig bei Vertragsbeginn ein [schriftliches/elektronisches ausdruckbares] [in deutscher/englischer Sprache abgefasstes] Benutzerhandbuch für die PLATTFORM zur Verfügung.

Sofern eine Aktualisierung der PLATTFORM nach § 2 Abs. 4 vereinbart ist und erfolgt, wird das Benutzerhandbuch entsprechend angepasst. [Die Vergütung für solche Anpassungen wird in Anhang 1 vereinbart.]

Der Nutzer ist berechtigt, die zur Verfügung gestellte Dokumentation unter Aufrechterhaltung vorhandener Schutzrechtsvermerke zu speichern, auszudrucken und für Zwecke dieses Vertrags in angemessener Anzahl zu vervielfältigen. Im Übrigen gelten die unter § 6 vereinbarten Nutzungsbeschränkungen für die Dokumentation entsprechend.

(3) nuwork leitet dem Nutzer auf dessen Wunsch monatlich nachträglich einen automatisch generierten Report mit den in Anhang 1 vereinbarten Informationen zu.

(4) Weitere Leistungen nuworks können jederzeit [schriftlich] vereinbart werden, insbesondere Schulungen zu der PLATTFORM. Solche weiteren Leistungen werden gegen Erstattung des nachgewiesenen Aufwands zu den im Zeitpunkt der Beauftragung allgemein geltenden Preisen nuworks erbracht.

§ 6 Nutzungsrechte an und Nutzung der PLATTFORM, Rechte nuworks bei Überschreitung der Nutzungsbefugnisse

(1) Nutzungsrechte an der PLATTFORM

(a) Der Nutzer ist berechtigt die PLATTFORM während der Laufzeit dieses Vertrags nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen zu nutzen. Dabei wird danach unterschieden, ob die PLATTFORM im Rahmen der Durchführung dieses Vertrags verwendet werden/wird oder eine Nutzung außerhalb des Dienstes nuworks erfolgt.

(b) Die PLATTFORM ist von den Rechteinhabern als Open Source Software lizenziert worden. Der Nutzer kann an den Open Source-Komponenten weitergehende Nutzungsrechte von den jeweiligen Rechteinhabern erwerben, wenn er mit diesen Lizenzverträge unter den Bedingungen der jeweiligen Open Source-Lizenzen abschließt. In diesem Fall wird die Nutzung der Open Source Komponenten nicht von diesem Vertrag erfasst, sondern richtet sich allein nach den jeweiligen Open Source-Lizenzen, die in Anhang 3 beigefügt sind.

(c) Der Nutzer darf die PLATTFORM im Rahmen der Durchführung dieses Vertrags nur für seine eigenen geschäftlichen Tätigkeiten [durch eigene Mitarbeiter] benutzen.

(d) Sofern nuwork während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die PLATTFORM vornimmt, gelten die vorstehenden Regelungen auch für diese.

(2) Verpflichtungen des Nutzers zur sicheren Nutzung

Der Nutzer trifft die notwendigen Vorkehrungen, die Nutzung der PLATTFORM durch Unbefugte zu verhindern; Einzelheiten sind in § 5 im Anhang 1 vereinbart.

(3) Verpflichtungen des Nutzers zur rechtmäßigen Nutzung

Der Nutzer haftet dafür, dass die PLATTFORM nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet oder entsprechende Daten, insbesondere ANWENDUNGSDATEN, erstellt und/oder auf dem SERVER gespeichert werden. Weitere Verpflichtungen des Nutzers und seiner Mitarbeiter wie auch Sanktionen bei Verletzung der Bestimmungen nach den Absätzen 1 und 2 sind in § 6 des Anhang 1 geregelt.

(4) Rechte des Nutzers an etwa entstehenden Datenbanken/Datenbankwerken

Sofern und so weit während der Laufzeit dieses Vertrags, insbesondere durch Zusammenstellung von ANWENDUNGSDATEN, durch nach diesem Vertrag erlaubte Tätigkeiten des Nutzers auf dem SERVER nuworks eine Datenbank, Datenbanken, ein Datenbankwerk oder Datenbankwerke entstehen, stehen alle Rechte hieran dem Nutzer zu. Der Nutzer bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbanken bzw. Datenbankwerke.

(5) Einräumung von Rechten an den Inhalten des Nutzers

Die Einräumung von Rechten an den Inhalten des Nutzers sind in § 7 des Anhangs 1 geregelt.

§ 7 Entgelt

(1) Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen nuworks für die Bereitstellung der PLATTFORM zur Benutzung durch den Nutzer und der Zurverfügungstellung von Speicherplatz einschließlich der Datensicherung setzt sich aus einer Grundpauschale und aus nutzungsabhängigen Vergütungen nach Maßgabe der Regelungen in § 8 des Anhang 1 zusammen. Darüber hinaus ist eine Vergütung für eine Leistung nuworks nur geschuldet, sofern dieser Vertrag einschließlich seiner Anhänge 1 und 2 ausdrücklich eine Vergütung vorsieht.

§ 8 Haftung für Rechte Dritter an Leistungen von nuwork

(1) nuwork wird den Nutzer von Rechten Dritter bzw. von deren Geltendmachung und von einer daraus resultierenden Beeinträchtigung der Erbringung vereinbarter Leistungen unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den vollen Zugriff auf die ANWENDUNGSDATEN ermöglichen.

(2) Der Nutzer ist, sofern und so weit die Rechte Dritter ihn im Gebrauch der PLATTFORM beeinträchtigen, nicht zur Vergütung verpflichtet.

(3) Eine nicht vorhandene Nutzbarkeit der PLATTFORM und/oder der ANWENDUNGSDATEN aus rechtlichen Gründen nach Abs. 1 gilt als Nichtverfügbarkeit im Sinne von Anhang 2.

(4) Soweit nuwork nicht oder nicht mehr über die Rechte verfügt, die nuwork benötigt, um den Vertrag ordnungsgemäß zu erfüllen, insbesondere über die notwendigen Nutzungsrechte an Software und Dokumentationen, und die PLATTFORM länger als in Anhang 1 vereinbart nicht nutzbar ist, gelten § 4 Abs. 3 und 5 entsprechend.

(5) nuwork hält den Nutzer auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese aus ihren Rechten gegen den die PLATTFORM vertragsgemäß nutzenden Nutzern geltend machen. Die Vertragspartner werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden. Die Regelungen des § 14 finden insoweit keine Anwendung.

(6) Ferner kann der Nutzer Schadensersatz nach Maßgabe von § 15 geltend machen.

§ 9 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

Der Nutzer wird alle [vereinbarten] Pflichten und Obliegenheiten erfüllen, die zur Abwicklung des Vertrags erforderlich sind. Er wird insbesondere

  1. die ihm bzw. den Nutzern/Mitarbeitern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie in § 2 Abs. 3 i.V.m. Anhang 1 vereinbarte Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Diese Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen. Der Nutzer wird nuwork unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten;
  2. die in § 2 Abs. 7 i.V.m. Anhang 1 vereinbarten Zugangsvoraussetzungen schaffen;
  3. die Beschränkungen/Verpflichtungen im Hinblick auf die Nutzungsrechte nach § 6 einhalten, insbesondere
    • a. alle von ihm für die Nutzung der PLATTFORM nach § 6 vorgesehenen Nutzer/Mitarbeiter und entsprechende Änderungen benennen;]
    • b. keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen oder abrufen lassen oder in Programme, die von nuwork betrieben werden, eingreifen oder eingreifen lassen oder in Datennetze nuworks unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern;
    • c. den im Rahmen der Vertragsbeziehung und/oder unter Nutzung der PLATTFORM möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten und Informationen an Dritte zu Werbezwecken nutzen;
    • d. die berechtigten Nutzer/Mitarbeiter verpflichten, ihrerseits die für sie geltenden Bestimmungen dieses Vertrags einzuhalten; der Nutzer haftet diesbezüglich gegenüber nuwork für das Verhalten der Mitarbeiter und ist nuwork gegenüber dafür verantwortlich, dass sich seine Mitarbeiter vertragsgemäß verhalten und im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen nicht gegen die Nutzungsbedingungen des Anhang 1, Gesetze und/oder Rechte Dritter verstoßen;
    • e. nuwork von Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern hin freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der PLATTFORM durch ihn oder seine Mitarbeiter beruhen oder die sich aus vom Nutzer oder seinen Mitarbeitern verursachten datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der PLATTFORM verbunden sind. Der Nutzer ist hierbei verpflichtet, auch unbegründete Ansprüche Dritter im Hinblick auf die oben genannten Rechte abzuwehren. Dem Nutzer bekanntwerdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser nuwork unverzüglich mitzuteilen. nuwork ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorhinein mit nuwork abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die nuwork durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche von nuwork;
  4. dafür Sorge tragen, dass er (z.B. bei der Übermittlung von Texten/Daten Dritter auf den SERVER nuworks) alle Rechte Dritter an von ihm verwendetem Material beachtet;
  5. nach § 10 Abs. 2 die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er bei Nutzung der PLATTFORM personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;
  6. vor der Versendung von Daten und Informationen an nuwork diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen;
  7. wenn er zur Erzeugung von ANWENDUNGSDATEN mit Hilfe der PLATTFORM nuwork Daten übermittelt, diese regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen;
  8. sofern und soweit ihm einvernehmlich die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, regelmäßig die auf dem SERVER gespeicherten ANWENDUNGSDATEN durch Download sichern; unberührt bleibt die Verpflichtung nuworks zur Datensicherung nach § 2 Abs. 5 i.V.m. Anhang 1 und zur Übermittlung eines Backup nach § 5 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1.

§ 10 Datensicherheit, Datenschutz

(1) Die Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere. die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Mitarbeiter/Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Nutzer personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Fall eines Verstoßes nuwork von Ansprüchen Dritter frei.

(3) nuwork wird nutzerbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Nutzer stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

(4) Die Verpflichtungen nach Abs. 1 bis 3 bestehen, so lange ANWENDUNGSDATEN im Einflussbereich nuworks liegen, auch über das Vertragsende hinaus.

(5) Die Vertragspartner schließen nach Maßgabe von Art. 28 DS-GVO die als Anhang 4 diesem Vertrag beigefügte Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesem Vertrag und der Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung geht Letztere Ersterem vor.

§ 11 Geheimhaltung

(1) Vertraulich zu behandelnde Informationen sind [nur] die von dem informationsgebenden Vertragspartner ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Informationen und solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen der Überlassung eindeutig ergibt. Durch nuwork vertraulich zu behandeln sind insbesondere die ANWENDUNGSDATEN, sollte nuwork von ihnen Kenntnis erlangen.

Keine vertraulich zu behandelnde Information liegt vor, soweit der die Information empfangende Vertragspartner nachweist, dass sie

  • ihm vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich war;
  • der Öffentlichkeit vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich war;
  • der Öffentlichkeit nach dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich wurde, ohne dass der informationsempfangende Vertragspartner hierfür verantwortlich ist.

(2) Die Vertragspartner werden über alle vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren bzw. diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen des jeweils anderen Vertragspartners Dritten gegenüber – gleich zu welchem Zweck – verwenden.

(3) Öffentliche Erklärungen der Vertragspartner über eine Zusammenarbeit werden nur im vorherigen gegenseitigen Einvernehmen abgegeben.

(4) Die Verpflichtungen nach Abs. 2 bestehen auch über das Vertragsende hinaus auf unbestimmte Zeit, und zwar so lange, wie ein Ausnahmetatbestand nach Abs. 1 nicht nachgewiesen ist.

§ 12 Sanktion bei Verletzung der Verpflichtungen nach §§ 10, 11

Verletzt ein Vertragspartner eine Pflicht nach den §§ 10, 11 oder nuwork eine Verpflichtung aus der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung (Anhang 4) aus Gründen, die er zu vertreten hat, so wird für jeden Fall der Verletzung eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro       fällig.

Weiter kann der geschädigte Vertragspartner Schadensersatz nach Maßgabe von § 14 dieses Vertrages geltend machen, wobei die Vertragsstrafe anzurechnen ist.

§ 13 Ansprechpartner und Eskalationsstufe

(1) Die Vertragspartner benennen schriftlich zu Zwecken der Kanalisierung der – insbesondere bei Störungen im Leistungsgefüge erforderlichen – Kommunikation jeweils einen Hauptansprechpartner, der für den jeweiligen Vertragspartner rechtlich verbindliche Erklärungen abgeben kann oder solche Erklärungen innerhalb von sechs Werktagen, nachdem ihm der Hauptansprechpartner des anderen Vertragspartners einen Sachverhalt und das Bedürfnis nach Entscheidung schriftlich mitgeteilt hat, herbeiführen kann.

(2) Ist eine Abstimmung auf der Ebene der Hauptansprechpartner nicht innerhalb von zwölf Werktagen nach Mitteilung des Sachverhalts und des Entscheidungsbedürfnisses getroffen, ist der Vorgang unverzüglich der jeweiligen Geschäftsführung der Vertragspartner oder der von diesen benannten Vertretern zur Entscheidung vorzulegen. Diese Eskalationsstufe soll innerhalb einer Frist von weiteren zwölf Werktagen ab Eingang des Vorgangs eine abschließende Entscheidung treffen.

(3) Die vorstehend vorgegebenen Eskalationsfristen führen nicht zur Hemmung von in diesem Vertrag einschließlich Anhängen vereinbarten Reaktions-, Ausführungs-, Wiederherstellungs- oder sonstigen Fristen. [Vor Durchlaufen des Eskalationsverfahrens ist jedoch in aller Regel eine außerordentliche Kündigung unwirksam, sofern und so weit die Kündigung auf einer Meinungsverschiedenheit der Vertragspartner zur Leistungserfüllung beruhen soll.]

§ 14 Haftung, Haftungsgrenzen und Vertragsstrafe

(1) Die Vertragspartner haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Vertragspartner im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen haftet ein Vertragspartner nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung nuworks auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen; Abs. 1 und 2 [dieser Alternative] bleiben unberührt.

(4) Ein Vertragspartner ist zur Zahlung einer Vertragsstrafe nur verpflichtet, wenn dies dieser Vertrag ausdrücklich vorsieht. Eine Vertragsstrafe braucht nicht vorbehalten zu werden. Die Aufrechnung mit ihr und gegen sie ist zulässig.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 15 Laufzeit, Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit Zustandekommen des Vertrags und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen bzw. richtet sich nach dem gewählten Abonnement entsprechend des Anhang 1. Sie verlängert sich automatisch um die Laufzeit des gewählten Abonnements, wenn der Nutzer das Abonnement nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende eines Abonnementzeitraums kündigt. Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt ab dem in Anhang 1 vereinbarten Zeitpunkt.

(2) Das Vertragsverhältnis kann von jedem Vertragspartner schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendervierteljahrs ordentlich gekündigt werden, erstmals jedoch zum Ablauf desjenigen Kalenderjahrs, das dem Kalenderjahr des Vertragsschlusses folgt.

(3) Die außerordentliche Kündigung wegen oder im Zusammenhang mit einer Pflichtverletzung ist [außer in den Fällen der §§      ] nur nach vorangegangener schriftlicher Abmahnung mit angemessener Fristsetzung von nicht unter      Werktagen [und nach Durchlaufen des vereinbarten Eskalationsverfahrens] möglich.

Hat der kündigungsberechtigte Vertragspartner länger als       Werktage Kenntnis von den die außerordentliche Kündigung rechtfertigenden Umständen, kann er die Kündigung nicht mehr auf diese Umstände stützen.

(4) Ungeachtet der Regelung in Abs. 3 kann nuwork den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Nutzer für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrags, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist. nuwork kann in diesem Fall zusätzlich einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen monatlichen Grundpauschale verlangen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

(5) (3) Jede Kündigung bedarf der Textform. Für die Kündigungserklärung genügt eine E-Mail an info@nuwork.de oder eine sonstige Mitteilung in Textform an nuwork.

§ 16 Pflichten bei und nach Beendigung des Vertrags

(1) Zu dem in Anhang 1 vereinbarten Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Beendigung des Vertragsverhältnisses, ist nuwork verpflichtet, die vom Nutzer gespeicherten ANWENDUNGSDATEN und ggf. sonst auf dem nach § 2 Abs. 4 bereit gestellten Massenspeicher gespeicherte Daten diesem auf einem dauerhaft lesbaren mobilen und revisionssicheren Datenträger in dem in Anhang 1 vereinbarten Datenformat zur Verfügung zu stellen.

Daneben ist nuwork verpflichtet, auf Wunsch des Nutzers sämtliche vom Nutzer gespeicherte Daten einem vom Nutzer benannten Dritten auf einem üblichen Datenträger oder im Wege der Datenfernübertragung zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer ist verpflichtet, nuwork die entstandenen notwendigen und nachgewiesenen Kosten zu ersetzen.

[(2) nuwork ist auf Verlangen verpflichtet, innerhalb der in Anhang 1 vereinbarten Zeitspanne nach rechtlicher Beendigung dieses Vertrags zur Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses mit einem Dritten nach Weisung des Nutzers zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist beschränkt auf

  • die Übermittlung der vom Nutzer gespeicherten ANWENDUNGSDATEN,
  • die Übermittlung sonstiger den Nutzer betreffenden Daten, soweit – was von Nuwork darzulegen ist – es sich nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt,
  • die Unterweisung der Mitarbeiter des Dritten in die Verhältnisse des Nutzers.

Die Vergütung wird in Anhang 1 vereinbart. Diese Zusammenarbeit ist gesondert nach Aufwand zu vergüten. Die Vergütung erfolgt zu den im Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages geltenden allgemeinen Honorarsätzen nuworks. Zusätzlich hat der Nutzer nuwork sämtliche angefallenen erforderlichen und nachgewiesenen Aufwendungen zu ersetzen.]

(3) Die vom Nutzer/Mitarbeiter hinterlegten personenbezogenen Daten und der Account werden von nuwork mit Beendigung des Nutzungsvertrages nach Erledigung der vorgenannten Verpflichtungen gelöscht. Sofern nuwork verpflichtet ist, Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen aufzubewahren, darf nuwork die Daten alternativ auch sperren.

§ 17 Abtretung von Ansprüchen

(1) Der Nutzer ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von nuwork berechtigt, Forderungen aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zu nuwork abzutreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

(2) Soweit nicht abweichend im Einzelfall geregelt, ist keine Partei berechtigt, gegen Ansprüche einer anderen Partei aus dieser Vereinbarung aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich einer Verpflichtung aus der Geschäftsbeziehung geltend zu machen, es sei denn, die Ansprüche der jeweiligen Partei, die ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung geltend macht, sind entscheidungsreif und unbestritten oder durch die andere Partei anerkannt oder durch rechtskräftige Entscheidung eines zuständigen Gerichts oder Schiedsgerichts festgestellt worden, diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische Ansprüche.

§ 18 Höhere Gewalt

Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:

  • von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung,
  • Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo,
  • über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,
  • nicht von einem Vertragspartner beeinflussbare technische Probleme des Internets; dies gilt nicht, sofern und soweit der Nuwork die Telekommunikationsleistung mit anbietet.

Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Anhänge sind in ihrer jeweils gültigen, d.h. von beiden Vertragspartnern unterzeichneten, Fassung Bestandteil dieses Vertrags.

(3) Nebenbestimmungen außerhalb dieses Vertrags und seiner Anhänge bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags und der Anhänge bedürfen der zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

(4) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags beeinträchtigt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts.

(5) Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieses Vertrags Lücken, die die Vertragspartner nicht vorgesehen haben, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung i.S. von Abs. 4 rechtskräftig oder von beiden Vertragspartnern übereinstimmend festgestellt, so verpflichten sie sich, diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise auszufüllen bzw. zu ersetzen.

(6) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von nuwork.

(7) nuwork ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Nutzungsbedingungen Anhang

Anhang 1

VEDA HR Cloud Nutzungsbedingungen für die „PLATTFORM“

Die VEDA HR Cloud GmbH (im Folgenden „nuwork“) bietet ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB („Nutzer“) unter der Bezeichnung „PLATTFORM“ eine Company-Culture-Plattform für Performance- und Kulturverbesserung von Mitarbeitern als SaaS-Applikation (Software as a Service) an, für die folgende Nutzungsbedingungen gelten:

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

  1. nuwork stellt dem Nutzer im Zusammenhang mit der Verwaltung von Mitarbeitern und dem Umgang mit Mitarbeitern und deren Ziele im Rahmen von verschiedenen kostenpflichtigen Abonnements diverse Leistungen wie zum Beispiel vorgegebene Fragebögen zur Verfügung (nachfolgend „Leistungen“). 
  1. nuwork bietet den Nutzern neben den nuwork-Inhalten die Möglichkeit, eigene Inhalte auf der PLATTFORM zu erstellen. Hierfür stellt nuwork den Nutzern Speicherplatz für die ANWENDUNGSDATEN zur Verfügung. 
  1. Die Nutzer sind für die von ihnen selbst erstellten Inhalte und deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung selbst verantwortlich. nuwork übernimmt diesbezüglich keinerlei Pflichten zu etwaigen Überprüfungen, insbesondere keine Pflichten zur Prüfung der von den Nutzern erstellten Inhalte für deren Eignung für den vertraglich vorgesehenen Zweck. 
  1. Die Nutzer sind für die Schaffung der in ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Leistungen notwendigen technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich. nuwork schuldet bis auf die in Anhang 2 aufgelistete Zusammenfassung empfohlener Systemvoraussetzungen keine diesbezügliche Beratung.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

  1. nuwork behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung auch für bestehende Vertragsverhältnisse im Hinblick auf Inhalte und Funktionalitäten z.B. durch Patches, Updates oder Modifikationen der Leistungen zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer diesen zumutbar ist. Das schließt die Berechtigung von nuwork ein, Teile oder die Gesamtheit der Leistungen durch Dritte, insbesondere Subunternehmen, erbringen zu lassen. 
  1. Solche Änderungen wird nuwork mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen den Nutzern in Textform bekanntgeben. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 14Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers wird der Vertrag soweit möglich zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsbekanntmachung wird nuwork auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Wenn die bisherigen Bedingungen nicht fortgesetzt werden können, hat der Nutzer das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung.

§ 3 Registrierung; Vertragsabschluss, Nutzungsberechtigung, Testzeitraum, Abschluss eines Abos

  1. Ein Vertragsabschluss zur vollständigen Nutzung der PLATTFORM setzt die Anmeldung des Nutzers mit Eröffnung eines Accounts auf der PLATTFORM sowie den Abschluss eines der von nuwork angebotenen Abonnements voraus. Im Rahmen der Anmeldung kann nuwork die Berechtigung des Nutzers durch Prüfung von Unterlagen wie Prokura, schriftlicher Vollmacht, Gewerbeschein, etc. verifizieren. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht; nuwork ist berechtigt, Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. 
  2. Im Einzelnen:
  1. Im Registrierungsformular hat jeder Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Durch das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars mittels des Buttons „Arbeitswelt erstellen“ erstellt der Nutzer ein Nutzerkonto (nachfolgend „Account“) und gibt sein Angebot auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der PLATTFORM ab. Nimmt nuwork dieses Angebot durch Versand einer Bestätigungsmail an, kommt zwischen dem Nutzer und nuwork ein Vertrag über die Nutzung der PLATTFORM zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Eine Registrierung, die der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann von nuwork gelöscht werden.
  1. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Pro Nutzer ist ein Account anzulegen. Ein Account ist nicht übertragbar.
  1. Ausgewählte Nutzer können die Leistungen im Rahmen einer Beta-Kunden-Phase bis 31.12.2021 mit Echtdaten kostenlos testen; nuwork ist berechtigt, diesen Testzeitraum jederzeit zu beenden oder die Leistungen während des Testzeitraumes zu beschränken. 
  1. Diese ausgewählten Nutzer können die Daten nach Ende der Testlaufzeit nach Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements weiterhin im dann bestehenden System nutzen. Anderenfalls werden die Daten unverzüglich gelöscht.
  1. Die bei der Registrierung und im Rahmen des Abschlusses eines Abonnements abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu aktualisieren. Auf entsprechende Anfrage von nuwork hat der Nutzer die Daten zu bestätigen.
  1. Sämtliche Vertragstexte sind dem Nutzer/ Mitarbeiter auf der PLATTFORM lediglich in der aktuellen Fassung zugänglich. Der jeweilige Vertragstext wird dem Nutzer jedoch per E-Mail zugeschickt und kann so von dem Nutzer gespeichert oder ausgedruckt werden.

§ 4 Mitarbeiteraccounts

  1. Der Nutzer kann unter seinem Account eigene Mitarbeiter (nachfolgend „Mitarbeiter“) freischalten. Hierzu lädt er Mitarbeiter ein, sich auf der PLATTFORM anzumelden. 
  1. Der Nutzer sichert zu, dass er nur natürliche Personen (z.B. keine Sammel-Accounts) als Mitarbeiter auf die PLATTFORM einlädt, die unbeschränkt geschäftsfähig sind und zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben, und er dazu berechtigt ist, die Mitarbeiter einzuladen.
  1. Mit der Einladung gelangt der Mitarbeiter in ein Anmeldeformular. Nach Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars einschließlich eines selbst gewählten Passworts erhält der Mitarbeiter Zugang zu seinem Nutzerkonto (nachfolgend „Mitarbeiteraccount“).

(4) Der Nutzer kann den Mitarbeiteraccount jederzeit über seinen Account beschränken oder löschen.

§ 5 Verpflichtung des Nutzers zur sicheren Nutzung

  1. Im Verlauf des Anmeldevorgangs wird der Nutzer aufgefordert, sich einen Benutzernamen und ein Passwort zu geben. Mit diesen Daten kann der Nutzer sich nach der Freischaltung seines Zugangs einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
  1. Im Übrigen sind die Zugangsdaten einschließlich des Passworts vom Nutzer geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
  1. Es liegt weiter in der Verantwortung des Nutzers sicher zu stellen, dass die Nutzung der PLATTFORM einschließlich des etwaigen Zugangs zu dem Test-Betrieb ausschließlich von ihm selbst bzw. durch von ihm bevollmächtigte Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich nuwork zu informieren. Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Verpflichtung des Nutzers zur rechtmäßigen Nutzung und Sanktionen bei Verstößen

  1. Der Nutzer verpflichtet sich zu folgenden Verhaltensweisen sowie dazu, seine von ihm eingeladenen Mitarbeiter ebenfalls auf diese Verhaltensweisen zu verpflichten:

Er verpflichtet sich dazu,

  • keine beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, menschenverachtenden oder verleumderischen Inhalte zu erstellen;
  • keine pornographischen oder rassistischen Inhalte zu erstellen;
  • keine Inhalte zu erstellen, die gegen Jugendschutzgesetze oder Strafgesetze verstoßen;
  • keine Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren bzw. das Erscheinungsbild der PLATTFORM blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten (z.B. Denial-of-Service-Attacken oder das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code);
  • keine unwahren oder unsachlichen Inhalte zu erstellen;
  • keine nicht genehmigte kommerzielle Kommunikation (beispielsweise Spam) auf der PLATTFORM zu betreiben;
  • nicht mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern zu erfassen oder auf andere Art auf die PLATTFORM zuzugreifen, sofern nicht die ausdrückliche vorherige Erlaubnis von nuwork eingeholt wurde;
  • keine Anmeldeinformationen einzuholen oder auf einen Account zugreifen, die/der einem anderen Nutzer gehören/gehört und keine Daten anderer Nutzer zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten, ohne dazu berechtigt zu sein;
  • keine gesetzlich geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein;
  • keine Werbung für ein Unternehmen zu kommerziellen Zwecken vorzunehmen;
  • oder Links zu solchen Inhalten zu setzen.
  1. Verletzt der Nutzer die Regelungen in Abs. 1 aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann nuwork [nach vorheriger schriftlicher Benachrichtigung des Nutzers] den Zugriff des Nutzers auf die PLATTFORM oder die ANWENDUNGSDATEN sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.
  1. Verstößt der Nutzer rechtswidrig gegen Abs. 1 ist nuwork berechtigt, die dadurch betroffenen Daten bzw. ANWENDUNGSDATEN zu löschen. Im Fall eines rechtswidrigen Verstoßes durch einen bestimmten Nutzer/Mitarbeiter hat der Nutzer nuwork auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen diesen Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.
  1. Verletzt der Nutzer trotz entsprechender schriftlicher Abmahnung nuworks weiterhin oder wiederholt die Regelungen in Abs. 1 und hat er dies zu vertreten, so kann nuwork den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen.
  1. Für jeden Fall, in dem der Nutzer die Nutzung der PLATTFORM durch Dritte (oder durch nicht vom Nutzer benannte Nutzer/Mitarbeiter) schuldhaft ermöglicht, hat der Nutzer jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe der monatlichen Grundpauschale nach § 9 Abs. 2 zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten; in diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

§ 7 Einräumung von Nutzungsrechten, Rechte an den Inhalten des Nutzers

  1. Der Nutzer räumt nuwork das einfache, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den von ihm auf der PLATTFORM eingestellten Inhalten (nachfolgend „Nutzerinhalte“) ein (nachfolgend „Lizenz“). Hiervon erfasst ist insbesondere das Recht der Vervielfältigung, der Verwendung, des Betreibens, des Kopierens, des öffentlichen Vorführens oder Anzeigens, des Verbreitens, des Modifizierens, des Übersetzens und des Erstellens von abgeleiteten Versionen der Verbreitung sowie das Recht der Bearbeitung. nuwork ist insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Empfangsgeräten oder in Services und Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
  1. Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber der übertragenen Rechte ist und dass es ihm möglich ist, die in Absatz 1 genannten Rechte wirksam einzuräumen. Der Nutzer garantiert außerdem, dass die erstellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte.

(3) Die Lizenz endet, wenn der Nutzer seine Nutzerinhalte oder seinen Account löscht.

§ 8 Kosten für die Nutzung der PLATTFORM, Zahlungsbedingungen

  1. Die Bereitstellung der PLATTFORM und die Zurverfügungstellung von Speicherplatz einschließlich der Datensicherung über den Abschluss von Abonnements zur Nutzung der Leistungen ist kostenpflichtig. Für die Abonnements sind die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuell geltende Leistungsbeschreibung und die dort genannten Preise für die monatliche bzw. jährliche Vergütung (nachfolgend „Vergütung“) maßgeblich. 
  1. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer, derzeit 19 %.
  1. Die vom Nutzer geschuldete Vergütung fällt für jeden angefangenen Kalendermonat ab betriebsfähiger Bereitstellung an. Sie wird am drittletzten Werktag des jeweils vorangehenden Kalendermonats im Voraus fällig.
  1. Die nutzungsabhängigen Gebühren werden monatlich nachträglich abgerechnet. Die nutzungsabhängige Vergütung sowie jede gesonderte Vergütung wird 21 Kalendertage nach Zugang einer Rechnung fällig.
  1. Die vom Nutzer geschuldete Vergütung kann ausschließlich unter Verwendung der von nuwork unterstützten Zahlungsarten gezahlt werden. Die unterstützten Zahlungsarten werden auf der PLATTFORM aufgeführt. nuwork behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber ausgewählten Nutzern auszuschließen.
  1. Die Teilnahme am BETA-Testbetrieb der PLATTFORM ist für die ausgesuchten Teilnehmer kostenfrei.
  1. nuwork ist berechtigt, die vereinbarten Preise für die vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen angemessen zu erhöhen. nuwork wird diese Preiserhöhungen dem Nutzer schriftlich oder per E-Mail bekannt geben; die Preiserhöhungen gelten nicht für die Zeiträume, für die Nutzer bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des bisherigen Preises, so ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag im Ganzen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen; macht er von diesem Kündigungsrecht Gebrauch, so werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise berechnet. Auf dieses Kündigungsrecht wird nuwork den Nutzern zusammen mit jeder Ankündigung hinweisen.

Anhang 2

Verfügbarkeit:

  1. Die PLATTFORM steht dem Nutzer generell 24h an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Die Kernnutzungszeit der PLATTFORM ist dabei Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr (MEZ).
    Innerhalb der Kernnutzungszeit wird auf kritische Fehler, welche es Verhindern elementare Funktionen der Software zu nutzen, innerhalb von 1h reagiert und innerhalb von 4h so gelöst, dass die Funktion wieder nutzbar ist. Auf nicht-kritische Fehler wird in der Kernnutzungszeit innerhalb von 4h reagiert und eine Lösung innerhalb von 160h zur Verfügung gestellt. Die angegeben Zeiträume beziehen sich dabei auf das Zeitfenster der Kernnutzungszeit.
  2. nuwork gewährleistet eine Erreichbarkeit der Leistungen der PLATTFORM zu 99 % in der Kernnutzungszeit im Monatsmittel. Nicht berücksichtigt werden dabei planbare Wartungszeiten und solche Ausfallzeiten, die nicht auf einer Pflichtverletzung von nuwork beruhen, etwa Angriffe auf Systeme von nuwork durch Dritte, unverschuldete Ausfälle von Hardware oder Fälle höherer Gewalt, sowie damit zusammenhängende unplanbare Wartungsarbeiten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen.
  3. Planbare Wartungsarbeiten finden regelmäßig in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr statt und werden mindestens 4 Stunden vorher im Account gegenüber dem Nutzer angekündigt. Planbare Wartungsarbeiten werden in einem Kalendermonat die Erreichbarkeit der Leistungen für maximal 10 Stunden beeinträchtigen.
  4. nuwork erbringt die Leistungen einzig auf der PLATTFORM. Fehler oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs von nuwork unterfallen nicht der Leistungspflicht von nuwork. Der Nutzer bleibt bei nicht in der Sphäre von nuwork liegenden Fehlern oder Störungen zur Zahlung der entsprechenden Vergütung verpflichtet.
  5. Folgende Systemvoraussetzungen gelten für die Nutzung der PLATTFORM:
    1. Standard Breitband-Internet-Verbindung
    2. einer der folgenden Internetbrowser nach aktuellem Stand der Technik
      1. Chrome
      2. Firefox
      3. Safari
      4. Edge

Anhang 3

Open Source Lizenzen

                   GNU GENERAL PUBLIC LICENSE

                       Version 3, 29 June 2007

Copyright (C) 2007 Free Software Foundation, Inc. <https://fsf.org/>

Everyone is permitted to copy and distribute verbatim copies of this license document, but changing it is not allowed.

                            Preamble

The GNU General Public License is a free, copyleft license for software and other kinds of works.  The licenses for most software and other practical works are designed to take away your freedom to share and change the works.  By contrast, the GNU General Public License is intended to guarantee your freedom to share and change all versions of a program–to make sure it remains free software for all its users.  We, the Free Software Foundation, use the GNU General Public License for most of our software; it applies also to any other work released this way by its authors.  You can apply it to your programs, too.

When we speak of free software, we are referring to freedom, not price.  Our General Public Licenses are designed to make sure that you have the freedom to distribute copies of free software (and charge for them if you wish), that you receive source code or can get it if you want it, that you can change the software or use pieces of it in new free programs, and that you know you can do these things.

To protect your rights, we need to prevent others from denying you these rights or asking you to surrender the rights.  Therefore, you have certain responsibilities if you distribute copies of the software, or if you modify it: responsibilities to respect the freedom of others.

For example, if you distribute copies of such a program, whether gratis or for a fee, you must pass on to the recipients the same freedoms that you received.  You must make sure that they, too, receive or can get the source code.  And you must show them these terms so they know their rights.

Developers that use the GNU GPL protect your rights with two steps:
(1) assert copyright on the software, and (2) offer you this License giving you legal permission to copy, distribute and/or modify it.

For the developers‘ and authors‘ protection, the GPL clearly explains that there is no warranty for this free software.  For both users‘ and authors‘ sake, the GPL requires that modified versions be marked as changed, so that their problems will not be attributed erroneously to authors of previous versions.

Some devices are designed to deny users access to install or run modified versions of the software inside them, although the manufacturer can do so.  This is fundamentally incompatible with the aim of protecting users‘ freedom to change the software.  The systematic pattern of such abuse occurs in the area of products for individuals to use, which is precisely where it is most unacceptable.  Therefore, we have designed this version of the GPL to prohibit the practice for those products.  If such problems arise substantially in other domains, we stand ready to extend this provision to those domains in future versions of the GPL, as needed to protect the freedom of users.

Finally, every program is threatened constantly by software patents. States should not allow patents to restrict development and use of software on general-purpose computers, but in those that do, we wish to avoid the special danger that patents applied to a free program could make it effectively proprietary.  To prevent this, the GPL assures that patents cannot be used to render the program non-free.

The precise terms and conditions for copying, distribution and modification follow.

                       TERMS AND CONDITIONS

0. Definitions.

„This License“ refers to version 3 of the GNU General Public License.

„Copyright“ also means copyright-like laws that apply to other kinds of works, such as semiconductor masks.

„The Program“ refers to any copyrightable work licensed under this License.  Each licensee is addressed as „you“.  „Licensees“ and „recipients“ may be individuals or organizations.

To „modify“ a work means to copy from or adapt all or part of the work in a fashion requiring copyright permission, other than the making of an exact copy.  The resulting work is called a „modified version“ of the earlier work or a work „based on“ the earlier work.

A „covered work“ means either the unmodified Program or a work based on the Program.

To „propagate“ a work means to do anything with it that, without permission, would make you directly or secondarily liable for infringement under applicable copyright law, except executing it on a computer or modifying a private copy.  Propagation includes copying, distribution (with or without modification), making available to the public, and in some countries other activities as well.

To „convey“ a work means any kind of propagation that enables other parties to make or receive copies.  Mere interaction with a user through a computer network, with no transfer of a copy, is not conveying.

An interactive user interface displays „Appropriate Legal Notices“ to the extent that it includes a convenient and prominently visible feature that (1) displays an appropriate copyright notice, and (2) tells the user that there is no warranty for the work (except to the extent that warranties are provided), that licensees may convey the work under this License, and how to view a copy of this License.  If the interface presents a list of user commands or options, such as a menu, a prominent item in the list meets this criterion.

1. Source Code.

The „source code“ for a work means the preferred form of the work for making modifications to it.  „Object code“ means any non-source form of a work.

A „Standard Interface“ means an interface that either is an official standard defined by a recognized standards body, or, in the case of interfaces specified for a particular programming language, one that is widely used among developers working in that language.

The „System Libraries“ of an executable work include anything, other than the work as a whole, that (a) is included in the normal form of packaging a Major Component, but which is not part of that Major Component, and (b) serves only to enable use of the work with that Major Component, or to implement a Standard Interface for which an implementation is available to the public in source code form.  A „Major Component“, in this context, means a major essential component (kernel, window system, and so on) of the specific operating system (if any) on which the executable work runs, or a compiler used to produce the work, or an object code interpreter used to run it.

The „Corresponding Source“ for a work in object code form means all the source code needed to generate, install, and (for an executable work) run the object code and to modify the work, including scripts to control those activities.  However, it does not include the work’s System Libraries, or general-purpose tools or generally available free programs which are used unmodified in performing those activities but which are not part of the work.  For example, Corresponding Source includes interface definition files associated with source files for the work, and the source code for shared libraries and dynamically linked subprograms that the work is specifically designed to require, such as by intimate data communication or control flow between those subprograms and other parts of the work.

The Corresponding Source need not include anything that users can regenerate automatically from other parts of the Corresponding Source.

The Corresponding Source for a work in source code form is that same work.

2. Basic Permissions.

All rights granted under this License are granted for the term of copyright on the Program, and are irrevocable provided the stated conditions are met.  This License explicitly affirms your unlimited permission to run the unmodified Program.  The output from running a covered work is covered by this License only if the output, given its content, constitutes a covered work.  This License acknowledges your rights of fair use or other equivalent, as provided by copyright law.

You may make, run and propagate covered works that you do not convey, without conditions so long as your license otherwise remains in force.  You may convey covered works to others for the sole purpose of having them make modifications exclusively for you, or provide you with facilities for running those works, provided that you comply with the terms of this License in conveying all material for which you do not control copyright.  Those thus making or running the covered works for you must do so exclusively on your behalf, under your direction and control, on terms that prohibit them from making any copies of your copyrighted material outside their relationship with you.

Conveying under any other circumstances is permitted solely under the conditions stated below.  Sublicensing is not allowed; section 10 makes it unnecessary.

3. Protecting Users‘ Legal Rights From Anti-Circumvention Law.

No covered work shall be deemed part of an effective technological measure under any applicable law fulfilling obligations under article 11 of the WIPO copyright treaty adopted on 20 December 1996, or similar laws prohibiting or restricting circumvention of such measures.

When you convey a covered work, you waive any legal power to forbid circumvention of technological measures to the extent such circumvention is effected by exercising rights under this License with respect to the covered work, and you disclaim any intention to limit operation or modification of the work as a means of enforcing, against the work’s users, your or third parties‘ legal rights to forbid circumvention of technological measures.

4. Conveying Verbatim Copies.

You may convey verbatim copies of the Program’s source code as you receive it, in any medium, provided that you conspicuously and appropriately publish on each copy an appropriate copyright notice; keep intact all notices stating that this License and any non-permissive terms added in accord with section 7 apply to the code; keep intact all notices of the absence of any warranty; and give all recipients a copy of this License along with the Program.

You may charge any price or no price for each copy that you convey, and you may offer support or warranty protection for a fee.

5. Conveying Modified Source Versions.

You may convey a work based on the Program, or the modifications to produce it from the Program, in the form of source code under the terms of section 4, provided that you also meet all of these conditions:

a) The work must carry prominent notices stating that you modified it, and giving a relevant date.

b) The work must carry prominent notices stating that it is released under this License and any conditions added under section

7.  This requirement modifies the requirement in section 4 to „keep intact all notices“.

c) You must license the entire work, as a whole, under this License to anyone who comes into possession of a copy.  This License will therefore apply, along with any applicable section 7 additional terms, to the whole of the work, and all its parts, regardless of how they are packaged.  This License gives no permission to license the work in any other way, but it does not invalidate such permission if you have separately received it.

d) If the work has interactive user interfaces, each must display Appropriate Legal Notices; however, if the Program has interactive interfaces that do not display Appropriate Legal Notices, your work need not make them do so. A compilation of a covered work with other separate and independent works, which are not by their nature extensions of the covered work, and which are not combined with it such as to form a larger program, in or on a volume of a storage or distribution medium, is called an „aggregate“ if the compilation and its resulting copyright are not used to limit the access or legal rights of the compilation’s users beyond what the individual works permit.  Inclusion of a covered work in an aggregate does not cause this License to apply to the other parts of the aggregate.

6. Conveying Non-Source Forms.

You may convey a covered work in object code form under the terms of sections 4 and 5, provided that you also convey the machine-readable Corresponding Source under the terms of this License, in one of these ways:

a) Convey the object code in, or embodied in, a physical product (including a physical distribution medium), accompanied by the Corresponding Source fixed on a durable physical medium customarily used for software interchange.

b) Convey the object code in, or embodied in, a physical product (including a physical distribution medium), accompanied by a written offer, valid for at least three years and valid for as long as you offer spare parts or customer support for that product model, to give anyone who possesses the object code either (1) a copy of the Corresponding Source for all the software in the product that is covered by this License, on a durable physical medium customarily used for software interchange, for a price no more than your reasonable cost of physically performing this conveying of source, or (2) access to copy the Corresponding Source from a network server at no charge.

c) Convey individual copies of the object code with a copy of the written offer to provide the Corresponding Source.  This alternative is allowed only occasionally and noncommercially, and only if you received the object code with such an offer, in accord with subsection 6b.

d) Convey the object code by offering access from a designated place (gratis or for a charge), and offer equivalent access to the Corresponding Source in the same way through the same place at no further charge.  You need not require recipients to copy the Corresponding Source along with the object code.  If the place to copy the object code is a network server, the Corresponding Source may be on a different server (operated by you or a third party) that supports equivalent copying facilities, provided you maintain clear directions next to the object code saying where to find the Corresponding Source.  Regardless of what server hosts the Corresponding Source, you remain obligated to ensure that it is available for as long as needed to satisfy these requirements.

e) Convey the object code using peer-to-peer transmission, provided you inform other peers where the object code and Corresponding Source of the work are being offered to the general public at no charge under subsection 6d.

A separable portion of the object code, whose source code is excluded from the Corresponding Source as a System Library, need not be included in conveying the object code work.

A „User Product“ is either (1) a „consumer product“, which means any tangible personal property which is normally used for personal, family, or household purposes, or (2) anything designed or sold for incorporation into a dwelling.  In determining whether a product is a consumer product, doubtful cases shall be resolved in favor of coverage.  For a particular product received by a particular user, „normally used“ refers to a typical or common use of that class of product, regardless of the status of the particular user or of the way in which the particular user actually uses, or expects or is expected to use, the product.  A product is a consumer product regardless of whether the product has substantial commercial, industrial or non-consumer uses, unless such uses represent the only significant mode of use of the product.

„Installation Information“ for a User Product means any methods, procedures, authorization keys, or other information required to install and execute modified versions of a covered work in that User Product from a modified version of its Corresponding Source.  The information must suffice to ensure that the continued functioning of the modified object code is in no case prevented or interfered with solely because modification has been made.

If you convey an object code work under this section in, or with, or specifically for use in, a User Product, and the conveying occurs as part of a transaction in which the right of possession and use of the User Product is transferred to the recipient in perpetuity or for a fixed term (regardless of how the transaction is characterized), the Corresponding Source conveyed under this section must be accompanied by the Installation Information.  But this requirement does not apply if neither you nor any third party retains the ability to install modified object code on the User Product (for example, the work has been installed in ROM).

The requirement to provide Installation Information does not include a requirement to continue to provide support service, warranty, or updates for a work that has been modified or installed by the recipient, or for the User Product in which it has been modified or installed.  Access to a network may be denied when the modification itself materially and adversely affects the operation of the network or violates the rules and protocols for communication across the network.

Corresponding Source conveyed, and Installation Information provided, in accord with this section must be in a format that is publicly documented (and with an implementation available to the public in source code form), and must require no special password or key for unpacking, reading or copying.

7. Additional Terms.

„Additional permissions“ are terms that supplement the terms of this License by making exceptions from one or more of its conditions. Additional permissions that are applicable to the entire Program shall be treated as though they were included in this License, to the extent that they are valid under applicable law.  If additional permissions apply only to part of the Program, that part may be used separately under those permissions, but the entire Program remains governed by this License without regard to the additional permissions.

When you convey a copy of a covered work, you may at your option remove any additional permissions from that copy, or from any part of it.  (Additional permissions may be written to require their own removal in certain cases when you modify the work.)  You may place additional permissions on material, added by you to a covered work, for which you have or can give appropriate copyright permission.

Notwithstanding any other provision of this License, for material you add to a covered work, you may (if authorized by the copyright holders of that material) supplement the terms of this License with terms:

a) Disclaiming warranty or limiting liability differently from the terms of sections 15 and 16 of this License; or

b) Requiring preservation of specified reasonable legal notices or author attributions in that material or in the Appropriate Legal Notices displayed by works containing it; or

c) Prohibiting misrepresentation of the origin of that material, or requiring that modified versions of such material be marked in reasonable ways as different from the original version; or

d) Limiting the use for publicity purposes of names of licensors or authors of the material; or

e) Declining to grant rights under trademark law for use of some trade names, trademarks, or service marks; or

f) Requiring indemnification of licensors and authors of that material by anyone who conveys the material (or modified versions of

it) with contractual assumptions of liability to the recipient, for any liability that these contractual assumptions directly impose on those licensors and authors.

All other non-permissive additional terms are considered „further restrictions“ within the meaning of section 10.  If the Program as you received it, or any part of it, contains a notice stating that it is governed by this License along with a term that is a further restriction, you may remove that term.  If a license document contains a further restriction but permits relicensing or conveying under this License, you may add to a covered work material governed by the terms of that license document, provided that the further restriction does not survive such relicensing or conveying.

If you add terms to a covered work in accord with this section, you must place, in the relevant source files, a statement of the additional terms that apply to those files, or a notice indicating where to find the applicable terms.

Additional terms, permissive or non-permissive, may be stated in the form of a separately written license, or stated as exceptions; the above requirements apply either way.

8. Termination.

You may not propagate or modify a covered work except as expressly provided under this License.  Any attempt otherwise to propagate or modify it is void, and will automatically terminate your rights under this License (including any patent licenses granted under the third paragraph of section 11).

However, if you cease all violation of this License, then your license from a particular copyright holder is reinstated (a) provisionally, unless and until the copyright holder explicitly and finally terminates your license, and (b) permanently, if the copyright holder fails to notify you of the violation by some reasonable means prior to 60 days after the cessation.

Moreover, your license from a particular copyright holder is reinstated permanently if the copyright holder notifies you of the violation by some reasonable means, this is the first time you have received notice of violation of this License (for any work) from that copyright holder, and you cure the violation prior to 30 days after your receipt of the notice.

Termination of your rights under this section does not terminate the licenses of parties who have received copies or rights from you under this License.  If your rights have been terminated and not permanently reinstated, you do not qualify to receive new licenses for the same material under section 10.

9. Acceptance Not Required for Having Copies.

You are not required to accept this License in order to receive or run a copy of the Program.  Ancillary propagation of a covered work occurring solely as a consequence of using peer-to-peer transmission to receive a copy likewise does not require acceptance.  However, nothing other than this License grants you permission to propagate or modify any covered work.  These actions infringe copyright if you do not accept this License.  Therefore, by modifying or propagating a covered work, you indicate your acceptance of this License to do so.

10. Automatic Licensing of Downstream Recipients.

Each time you convey a covered work, the recipient automatically receives a license from the original licensors, to run, modify and propagate that work, subject to this License.  You are not responsible for enforcing compliance by third parties with this License.

An „entity transaction“ is a transaction transferring control of an organization, or substantially all assets of one, or subdividing an organization, or merging organizations.  If propagation of a covered work results from an entity transaction, each party to that transaction who receives a copy of the work also receives whatever licenses to the work the party’s predecessor in interest had or could give under the previous paragraph, plus a right to possession of the Corresponding Source of the work from the predecessor in interest, if the predecessor has it or can get it with reasonable efforts.

You may not impose any further restrictions on the exercise of the rights granted or affirmed under this License.  For example, you may not impose a license fee, royalty, or other charge for exercise of rights granted under this License, and you may not initiate litigation (including a cross-claim or counterclaim in a lawsuit) alleging that any patent claim is infringed by making, using, selling, offering for sale, or importing the Program or any portion of it.

11. Patents.

A „contributor“ is a copyright holder who authorizes use under this License of the Program or a work on which the Program is based.  The work thus licensed is called the contributor’s „contributor version“.

A contributor’s „essential patent claims“ are all patent claims owned or controlled by the contributor, whether already acquired or hereafter acquired, that would be infringed by some manner, permitted by this License, of making, using, or selling its contributor version, but do not include claims that would be infringed only as a consequence of further modification of the contributor version.  For purposes of this definition, „control“ includes the right to grant patent sublicenses in a manner consistent with the requirements of this License.

Each contributor grants you a non-exclusive, worldwide, royalty-free patent license under the contributor’s essential patent claims, to make, use, sell, offer for sale, import and otherwise run, modify and propagate the contents of its contributor version.

In the following three paragraphs, a „patent license“ is any express agreement or commitment, however denominated, not to enforce a patent (such as an express permission to practice a patent or covenant not to sue for patent infringement).  To „grant“ such a patent license to a party means to make such an agreement or commitment not to enforce a patent against the party.

If you convey a covered work, knowingly relying on a patent license, and the Corresponding Source of the work is not available for anyone to copy, free of charge and under the terms of this License, through a publicly available network server or other readily accessible means, then you must either (1) cause the Corresponding Source to be so available, or (2) arrange to deprive yourself of the benefit of the patent license for this particular work, or (3) arrange, in a manner consistent with the requirements of this License, to extend the patent license to downstream recipients.  „Knowingly relying“ means you have actual knowledge that, but for the patent license, your conveying the covered work in a country, or your recipient’s use of the covered work in a country, would infringe one or more identifiable patents in that country that you have reason to believe are valid.

If, pursuant to or in connection with a single transaction or arrangement, you convey, or propagate by procuring conveyance of, a covered work, and grant a patent license to some of the parties receiving the covered work authorizing them to use, propagate, modify or convey a specific copy of the covered work, then the patent license you grant is automatically extended to all recipients of the covered work and works based on it.

A patent license is „discriminatory“ if it does not include within the scope of its coverage, prohibits the exercise of, or is conditioned on the non-exercise of one or more of the rights that are specifically granted under this License.  You may not convey a covered work if you are a party to an arrangement with a third party that is in the business of distributing software, under which you make payment to the third party based on the extent of your activity of conveying the work, and under which the third party grants, to any of the parties who would receive the covered work from you, a discriminatory patent license (a) in connection with copies of the covered work conveyed by you (or copies made from those copies), or (b) primarily for and in connection with specific products or compilations that contain the covered work, unless you entered into that arrangement, or that patent license was granted, prior to 28 March 2007.

Nothing in this License shall be construed as excluding or limiting any implied license or other defenses to infringement that may otherwise be available to you under applicable patent law.

12. No Surrender of Others‘ Freedom.

If conditions are imposed on you (whether by court order, agreement or otherwise) that contradict the conditions of this License, they do not excuse you from the conditions of this License.  If you cannot convey a covered work so as to satisfy simultaneously your obligations under this License and any other pertinent obligations, then as a consequence you may not convey it at all.  For example, if you agree to terms that obligate you to collect a royalty for further conveying from those to whom you convey the Program, the only way you could satisfy both those terms and this License would be to refrain entirely from conveying the Program.

13. Use with the GNU Affero General Public License.

Notwithstanding any other provision of this License, you have permission to link or combine any covered work with a work licensed under version 3 of the GNU Affero General Public License into a single combined work, and to convey the resulting work.  The terms of this License will continue to apply to the part which is the covered work, but the special requirements of the GNU Affero General Public License, section 13, concerning interaction through a network will apply to the combination as such.

14. Revised Versions of this License.

The Free Software Foundation may publish revised and/or new versions of the GNU General Public License from time to time.  Such new versions will be similar in spirit to the present version, but may differ in detail to address new problems or concerns.

Each version is given a distinguishing version number.  If the Program specifies that a certain numbered version of the GNU General Public License „or any later version“ applies to it, you have the option of following the terms and conditions either of that numbered version or of any later version published by the Free Software Foundation.  If the Program does not specify a version number of the GNU General Public License, you may choose any version ever published by the Free Software Foundation.

If the Program specifies that a proxy can decide which future versions of the GNU General Public License can be used, that proxy’s public statement of acceptance of a version permanently authorizes you to choose that version for the Program.

Later license versions may give you additional or different permissions.  However, no additional obligations are imposed on any author or copyright holder as a result of your choosing to follow a later version.

15. Disclaimer of Warranty.

THERE IS NO WARRANTY FOR THE PROGRAM, TO THE EXTENT PERMITTED BY APPLICABLE LAW.  EXCEPT WHEN OTHERWISE STATED IN WRITING THE COPYRIGHT HOLDERS AND/OR OTHER PARTIES PROVIDE THE PROGRAM „AS IS“ WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, EITHER EXPRESSED OR IMPLIED, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE.  THE ENTIRE RISK AS TO THE QUALITY AND PERFORMANCE OF THE PROGRAM IS WITH YOU.  SHOULD THE PROGRAM PROVE DEFECTIVE, YOU ASSUME THE COST OF ALL NECESSARY SERVICING, REPAIR OR CORRECTION.

16. Limitation of Liability.

IN NO EVENT UNLESS REQUIRED BY APPLICABLE LAW OR AGREED TO IN WRITING WILL ANY COPYRIGHT HOLDER, OR ANY OTHER PARTY WHO MODIFIES AND/OR CONVEYS THE PROGRAM AS PERMITTED ABOVE, BE LIABLE TO YOU FOR DAMAGES, INCLUDING ANY GENERAL, SPECIAL, INCIDENTAL OR CONSEQUENTIAL DAMAGES ARISING OUT OF THE USE OR INABILITY TO USE THE PROGRAM (INCLUDING BUT NOT LIMITED TO LOSS OF DATA OR DATA BEING RENDERED INACCURATE OR LOSSES SUSTAINED BY YOU OR THIRD PARTIES OR A FAILURE OF THE PROGRAM TO OPERATE WITH ANY OTHER PROGRAMS), EVEN IF SUCH HOLDER OR OTHER PARTY HAS BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES.

17. Interpretation of Sections 15 and 16.

If the disclaimer of warranty and limitation of liability provided above cannot be given local legal effect according to their terms, reviewing courts shall apply local law that most closely approximates an absolute waiver of all civil liability in connection with the Program, unless a warranty or assumption of liability accompanies a copy of the Program in return for a fee.

                     END OF TERMS AND CONDITIONS

            How to Apply These Terms to Your New Programs

If you develop a new program, and you want it to be of the greatest possible use to the public, the best way to achieve this is to make it free software which everyone can redistribute and change under these terms.

To do so, attach the following notices to the program.  It is safest to attach them to the start of each source file to most effectively state the exclusion of warranty; and each file should have at least the „copyright“ line and a pointer to where the full notice is found.

    <one line to give the program’s name and a brief idea of what it does.>

    Copyright (C) <year>  <name of author>

This program is free software: you can redistribute it and/or modify it under the terms of the GNU General Public License as published by the Free Software Foundation, either version 3 of the License, or (at your option) any later version.

This program is distributed in the hope that it will be useful, but WITHOUT ANY WARRANTY; without even the implied warranty of MERCHANTABILITY or FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE.  See the GNU General Public License for more details. You should have received a copy of the GNU General Public License along with this program.  If not, see <https://www.gnu.org/licenses/>. Also add information on how to contact you by electronic and paper mail.

If the program does terminal interaction, make it output a short notice like this when it starts in an interactive mode:

    <program>  Copyright (C) <year>  <name of author>

This program comes with ABSOLUTELY NO WARRANTY; for details type `show w‘.

This is free software, and you are welcome to redistribute it under certain conditions; type `show c‘ for details.

The hypothetical commands `show w‘ and `show c‘ should show the appropriate parts of the General Public License.  Of course, your program’s commands might be different; for a GUI interface, you would use an „about box“.

You should also get your employer (if you work as a programmer) or school, if any, to sign a „copyright disclaimer“ for the program, if necessary. For more information on this, and how to apply and follow the GNU GPL, see <https://www.gnu.org/licenses/>.

The GNU General Public License does not permit incorporating your program into proprietary programs.  If your program is a subroutine library, you may consider it more useful to permit linking proprietary applications with the library.  If this is what you want to do, use the GNU Lesser General

Public License instead of this License.  But first, please read <https://www.gnu.org/licenses/why-not-lgpl.html>.